Ordentliche Versammlung vom Montag, 2. Dezember 2019, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 2001), Abgabe der Bürgerbriefe
- Protokoll
- Orientierung über den Finanzplan
- Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2020
Budget 2020
Vorbericht
Das Budget 2020 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt ab dem Jahr 2020 das 1.35-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen (bisher 1.5). Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. - Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2020
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. - Oberstufenverband Kleindietwil, Beratung und Genehmigung Änderung Artikel 62 (Investitionsschlüssel) des Organisationsreglementes
Der Kostenverteilschlüssel für Investitionen am Oberstufenzentrum Kleindietwil wurde genehmigt. - Beschlussfassung über die Neuausrichtung der Oberstufe der Schule Rohrbach
Die Oberstufe der Schule Rohrbach wird ab 1. August 2020 ins Oberstufenzentrum Kleindietwil verlegt. - Verschiedenes
Die Änderung von Artikel 62 des Organisationsreglementes des Oberstufenverbandes Kleindietwil liegt 30 Tage seit erstmaliger Publikation während den Bürozeiten auf der Gemeindeverwaltung öffentlich zur Einsichtnahme auf.
Das Budget 2020 kann bei der Finanzverwaltung eingesehen und bezogen werden.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetze VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Rohrbach, 24. Oktober 2019
Der Gemeinderat
Ordentliche Versammlung vom Montag, 6. Mai 2019, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Protokoll
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018
a. Einräumung eines Nachkredites
Der Nachkredit wurde eingeräumt.
b. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018
Vorbericht
Deteilzahlen
Die Versammlung hat die Verwaltungsrechnung genehmigt. - Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Allmendstrasse
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. - Beschlussfassung über die Aufhebung des Reglementes für ausserordentliche Lagen
Das Reglement wird aufgehoben. - Beschlussfassung über die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach per 1. August 2019, befristet für 3 Jahre bis 31. Juli 2022
Die Versammlung hat ihre Zustimmung zur Eröffnung einer zusätzlichen Klasse erteilt. - Neubau Kadaversammelstelle, Einräumung eines Kredites von Fr. 230'000.00
Der notwendige Nachkredit wurde eingeräumt. - Verschiedenes
Ordentliche Versammlung vom Montag, 3. Dezember 2018, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 2000), Abgabe der Bürgerbriefe
- Protokoll
- Orientierung über den Finanzplan
- Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2019
Budget 2019
Vorbericht
Das Budget 2019 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2019 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. - Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2019
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. - Beratung und Genehmigung des neuen Gebührentarifs für die Feuerungskontrolle
Der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle wurde genehmigt. - Verschiedenes
Ordentliche Versammlung vom Montag, 7. Mai 2018, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Protokoll
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2017
Vorbericht
Detailzahlen
Die Verwaltungsrechnung 2017 wurde genehmigt. - Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung des Brandweges
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. - Beratung und Genehmigung von Änderungen im Bestattungs- und Friedhofreglement
Die Versammlung hat die Änderungen im Bestattungs- und Friedhofreglement genehmigt.
- Verschiedenes
Ordentliche Versammlung vom Montag, 4. Dezember 2017, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1999), Abgabe der Bürgerbriefe
- Protokoll
- Orientierung über den Finanzplan
- Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2018
Budget 2018
Vorbericht
Das Budget 2018 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2018 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. - Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2018
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. - Beratung und Genehmigung von Änderungen des Personalreglementes
Die Änderungen im Personalreglement wurden genehmigt. - Armenwald Rohrbach
a) Beschlussfassung über den Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach
b) Beschlussfassung über die Verwendung des Erlöses
Die Versammlung hat dem Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach zugestimmt und beschlossen, den Verkaufserlös für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
- Sanierung Allmendstrasse, Einräumung eines Kredites von Fr. 645‘000.00
Der Kredit für die Sanierung der Allmendstrasse wurde eingeräumt. - Verschiedenes
Ordentliche Versammlung vom Montag, 22. Mai 2017, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Protokoll
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2016
Die Verwaltungsrechnung 2016 wurde genehmigt. - Beratung und Genehmigung von Abänderungen des Personalreglements
Die Revision des Personalreglements wurde genehmigt. - Beschlussfassung über die Erhöhung von 50 Stellenprozenten für die Schulanlage/Werkhof
Die Erhöhung von 50 Stellenprozenten für die Schulanlage/Werkhof wurde genehmigt. - Verschiedenes
Ordentliche Versammlung vom Montag, 5. Dezember 2016, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1998), Abgabe der Bürgerbriefe
- Ehrungen
- Freiwilligenarbeit: Andreas Leuenberger, Toggiburgstrasse 37
- Berufswelt: Andreas Schütz, Mösli 9 - Protokoll
- Orientierung über den Finanzplan
- Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2017
Das Budget 2017 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2017 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. - Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2017
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. - Beratung und Genehmigung von Änderungen im Baureglement
Baureglement
Erläuterungsbericht
Zonenplan
Vorprüfungsbericht
Die Änderungen im Baureglement wurden genehmigt. - Sanierung Brandweg, Einräumung eines Kredites von Fr. 350‘000.00
Der Kredit für die Sanierung des Brandweges wurde eingeräumt. - Erneuerung von Bahnübergangsanlagen, Einräumung eines Kredites für den Kostenanteil der Gemeinde von Fr. 181‘000.00
Der Kredit für die Erneuerung von Bahnübergangsanlgen wurde eingräumt. - Regionales Hochwasserschutzprojekt der Gemeinden Huttwil, Madiswil und Rohrbach
a) Genehmigung des Wasserbauplans
b) Zustimmung zum Gesamtprojekt
c) Genehmigung Gesamtkredit in der Höhe von Fr. 13'455'000.00, wobei das Projekt erst ausgeführt
werden darf, wenn die Subventionen von Bund und Kanton verbindlich zugesichert sind
d) Ermächtigung der Gemeinderäte von Huttwil, Madiswil und Rohrbach zur Darlehensaufnahme bzw. falls
nötig zu Regelung von Zusammenarbeitsverhältnissen
Den Anträgen a) bis d) wurde entsprochen. - Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 23. Mai 2016, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Protokoll
- Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2015 (Vorbericht, Detailzahlen)
Die Verwaltungsrechnung 2015 wurde genehmigt. - Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Bergstrasse
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. - Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Heizung in der Schulanlage und den Anschluss an den Wärmeverbund
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. - Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes Sozialdienst Region Trachselwald (Neufassung Zweckartikel 2)
Die Änderung des Zweckartikels 2 des Organisationsreglements wurde genehmigt. - Beschlussfassung über die definitive Weiterführung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach
Die definitive Weiterführung der 5. Primarklasse wurde genehmigt. - Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 7. Dezember 2015, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
- Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1997), Abgabe der Bürgerbriefe
- Protokoll
- Orientierung über den Finanzplan
- Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2016 (Budget 2016 Vorbericht, Budget 2016 Zahlen)
Das Budget 2016 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2016 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. - Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2016
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. - Genehmigung der Kreditabrechnung für den Um- und Anbau Turnhalle
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. - Regionales Hochwasserschutzprojekt der Gemeinden Huttwil, Rohrbach und Madiswil
a) Einräumung eines Nachkredites für die Planungsarbeiten von Fr. 130‘000.00
(Anteil Rohrbach Fr. 28‘600.00)
Der Nachkredit wurde genehmigt.
b) Durchführung der Baumeistersubmission, Einräumung eines Kredites von Fr. 185‘000.00
(Anteil Rohrbach Fr. 40‘700.00)
Der Kredit für die Durchführung der Baumeistersubmission wurde eingeräumt. - Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 29. Juni 2015, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Protokoll
-
Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2014 (Vorbericht, Detailzahlen)
Die Verwaltungsrechnung 2014 wurde genehmigt. -
Sanierung Heizung in der Schulanlage
a) Einräumung eines Kredites von Fr. 290'000.00
Der Kredit für die Sanierung der Heizung in der Schulanlage wurde eingeräumt.
b) Genehmigung des Wärmelieferungsvertrages (Anschluss Wärmeverbund)
Der Wärmelieferungsvertrag wurde genehmigt.
Anlagebeschrieb und Kosten Heizung (Fernwärme)
Kosten Heizung Fernwärme
Kostenvergleich Wärmeerzeugung
Wärmelieferungsvertrag -
Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 1. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1996), Abgabe der Bürgerbriefe
-
Protokoll
-
Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2014 - 2019)
-
Genehmigung des Voranschlages und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2015 (Budget 2015 Vorbericht, Budget 2015 Zahlen)
Der Voranschlag 2015 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2015 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6 % des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00. -
Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2015
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. -
Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung des Sonnweges
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. -
Beschlussfassung über die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung
Die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung wurde genehmigt. - Baureglementsänderung
- Zonenplan Naturgefahren
- Zonenplanänderung Parzelle Nr. 747
- Erläuterungsbericht
-
Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 19. Mai 2014, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Protokoll
-
Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2013 (Vorbericht, Detailzahlen)
Die Verwaltungsrechnung 2013 wurde genehmigt. -
Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Toggiburgstrasse
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. -
Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Rohrbach
Die Abänderung im Organisationsreglement wurde genehmigt. -
Beratung und Genehmigung des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Oberaargau
Das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Oberaargau inkl. Anhang wurde genehmigt und die Einwohnergemeinde Rohrbach ist dadurch dem Gemeindeverband beigetreten. - Beschlussfassung über die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung und die Anpassungen im Baureglement
Nach der Publikation der Gemeindeversammlung und dem Versand der Botschaft sind aus der Bevölkerung noch einige Anregungen zum Baureglement eingetroffen, die eingehend geprüft werden müssen. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, das traktandierte Geschäft, Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung und Anpassungen im Baureglement, an der Gemeindeversammlung vom 19. Mai 2014 nicht zu behandeln und das Traktandum zurückzuziehen. Das Geschäft wird an einer der nächsten Gemeindeversammlungen behandelt.
Integration Naturgefahren:- Baureglementsänderung
- Zonenplan Naturgefahren
- Zonenplanänderung Parzelle Nr. 747
- Erläuterungsbericht
- Angepasstes Baureglement (namentlich harmonisierte Masse und Messweisen, Gewässerabstände, Naturgefahren)
- Erläuterungsbericht
-
Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 2. Dezember 2013, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1995), Abgabe der Bürgerbriefe
-
Protokoll
-
Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2013-18)
-
Genehmigung des Voranschlages und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2014 (Budget 2014 Vorbericht, Budget 2014 Zahlen)
Der Voranschlag wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2014 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6 % des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00. -
Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2014
Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt. -
Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglementes des Gemeindeverbandes Sozialdienst Region Trachselwald (Artikel 2)
Die Abänderung von Artikel 2 wurde genehmigt. -
Sanierung Bergstrasse, Einräumung eines Kredites von Fr. 1'200'000.00 (Plan1, Plan2, Plan3)
Der Kredit von Fr. 1'200'000.00 wurde eingeräumt. -
Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 27. Mai 2013, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Protokoll
-
Verwaltungsrechnung 2012 (Vorbericht, Detailzahlen)
a) Einräumung eines Nachkredites
Der Nachkredit für die zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 52'999.00 wurde eingeräumt.
b) Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2012
Die Verwaltungsrechnung 2012 wurde genehmigt. -
Beschlussfassung über die Weiterführung einer befristet bewilligten Realklasse an der Volksschule Rohrbach (Sekundarstufe I) für das Schuljahr 2013/2014
Die Weiterführung der Realklasse wurde genehmigt. -
Beschlussfassung über die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach für das Schuljahr 2013/2014, befristet für 3 Jahre bis 31. Juli 2016
Der Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe wurde zugestimmt. -
Beratung und Genehmigung einer Ergänzung des Gebührenreglements (Neuregelung Hundetaxe)
Die Ergänzung des Gebührenreglements per 1. Juni 2013 wurde genehmigt. -
Um- und Anbau Turnhalle, Einräumung eines Nachkredites von Fr. 50'000.00 wegen zusätzlichen Auflagen der Gebäudeversicherung
Der Nachkredit wurde genehmigt. -
Verschiedenes
Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 3. Dezember 2012, 20.00 Uhr, Singsaal des Schulhauses
Traktanden: Botschaft
-
Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1994), Abgabe der Bürgerbriefe
-
Protokoll
-
Ehrungen
Dem Ferienspass-Team Rohrbach wurde für die ehrenamtliche Tätigkeit gedankt. -
Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2012-17)
-
Genehmigung des Voranschlages, Festsetzen der Steueranlage und der Hundetaxe pro 2013 (Vorbericht, Detailzahlen)
Der Voranschlag wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2013 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitssätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer beträgt 1.0 Promille des amtlichen Wertes und die Hundetaxe Fr. 50.00 pro Hund. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6% des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00. -
Genehmigung der Kreditabrechnung über den Landerwerb von der Erbengemeinschaft Herrmann
Die Kreditabrechnung wurde genehmigt. -
Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2013
Als Revisionsstelle wurde für ein weiteres Jahr die Finances Publiques AG, Bowil gewählt. -
Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglementes
Die Sozialkommission und die Umweltkommission werden per 31. Dezember 2012 aufgelöst. Die notwendigen Änderungen im Organisationsreglement wurden genehmigt. -
Sozialdienst
a) Beschlussfassung über den Austritt aus dem Gemeindeverband Sozialdienst oberes Langetental per 31.12.2013
Der Austritt per 31. Dezember 2013 wurde beschlossen.b) Beschlussfassung über den Eintritt in den Gemeindeverband Sozialdienst Region Trachselwald per 1.1.2014
Dem Eintritt per 1. Januar 2014 wurde zugestimmt. -
Sanierung Sonnweg, Einräumung eines Kredites von Fr. 450‘000.00
Der Kredit von Fr. 450'000.00 wurde eingeräumt. -
Hochwasserschutzprojekt Langete und Zuflüsse der Einwohnergemeinden Huttwil, Rohrbach und Madiswil, Beschlussfassung über die Einräumung eines Planungskredites von Fr. 350‘000.00 (Anteil Rohrbach Fr. 77‘000.00)
Der Bruttoplanungskredit von Fr. 350'000.00 wurde eingeräumt. -
Feuerwehr Region Huttwil, Beratung und Genehmigung des Reglementes Feuerwehrersatzabgabe/Aufgabenübertragung Feuerwehr
Die Aufgaben im Bereich Feuerwehr wurden mit Wirkung ab 1. Januar 2014 an die Sitzgemeinde Huttwil übertragen. Das Reglement Feuerwehrersatzabgabe/Aufgabenübertragung Feuerwehr wurde genehmigt. -
Verschiedenes