Ordentliche Versammlung vom Montag, 2. Dezember 2019, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

 

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 2001), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan

  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2020
    Budget 2020
    Vorbericht
    Das Budget 2020 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt ab dem Jahr 2020 das 1.35-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen (bisher 1.5). Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2020
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.

  6. Oberstufenverband Kleindietwil, Beratung und Genehmigung Änderung Artikel 62 (Investitionsschlüssel) des Organisationsreglementes
    Der Kostenverteilschlüssel für Investitionen am Oberstufenzentrum Kleindietwil wurde genehmigt.

  7. Beschlussfassung über die Neuausrichtung der Oberstufe der Schule Rohrbach
    Die Oberstufe der Schule Rohrbach wird ab 1. August 2020 ins Oberstufenzentrum Kleindietwil verlegt.

  8. Verschiedenes

 

Die Änderung von Artikel 62 des Organisationsreglementes des Oberstufenverbandes Kleindietwil liegt 30 Tage seit erstmaliger Publikation während den Bürozeiten auf der Gemeindeverwaltung öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Das Budget 2020 kann bei der Finanzverwaltung eingesehen und bezogen werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetze VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.


Rohrbach, 24. Oktober 2019
Der Gemeinderat

 

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 6. Mai 2019, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018
    a. Einräumung eines Nachkredites
        Der Nachkredit wurde eingeräumt.
    b. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2018 
        Vorbericht
        Deteilzahlen
        Die Versammlung hat die Verwaltungsrechnung genehmigt.

  3. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Allmendstrasse
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.

  4. Beschlussfassung über die Aufhebung des Reglementes für ausserordentliche Lagen
    Das Reglement wird aufgehoben.

  5. Beschlussfassung über die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach per 1. August 2019, befristet für 3 Jahre bis 31. Juli 2022
    Die Versammlung hat ihre Zustimmung zur Eröffnung einer zusätzlichen Klasse erteilt.

  6. Neubau Kadaversammelstelle, Einräumung eines Kredites von Fr. 230'000.00
    Der notwendige Nachkredit wurde eingeräumt.

  7. Verschiedenes

 

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 3. Dezember 2018, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 2000), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan

  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2019
    Budget 2019
    Vorbericht
    Das Budget 2019 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2019 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2019
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.

  6. Beratung und Genehmigung des neuen Gebührentarifs für die Feuerungskontrolle
    Der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle wurde genehmigt.

  7. Verschiedenes

 

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 7. Mai 2018, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2017
    Vorbericht
    Detailzahlen
    Die Verwaltungsrechnung 2017 wurde genehmigt.

  3. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung des Brandweges
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.

  4. Beratung und Genehmigung von Änderungen im Bestattungs- und Friedhofreglement
    Die Versammlung hat die Änderungen im Bestattungs- und Friedhofreglement genehmigt.
     
  5. Verschiedenes

 

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 4. Dezember 2017, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1999), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan

  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2018
    Budget 2018
    Vorbericht
    Das Budget 2018 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2018 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.  

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2018
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.  

  6. Beratung und Genehmigung von Änderungen des Personalreglementes
    Die Änderungen im Personalreglement wurden genehmigt.  

  7. Armenwald Rohrbach
    a)    Beschlussfassung über den Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach
    b)    Beschlussfassung über die Verwendung des Erlöses
    Die Versammlung hat dem Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach zugestimmt und beschlossen, den Verkaufserlös für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
      
  8. Sanierung Allmendstrasse, Einräumung eines Kredites von Fr. 645‘000.00
    Der Kredit für die Sanierung der Allmendstrasse wurde eingeräumt.

  9. Verschiedenes

   

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 22. Mai 2017, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2016
    Die Verwaltungsrechnung 2016 wurde genehmigt.

  3. Beratung und Genehmigung von Abänderungen des Personalreglements
    Die Revision des Personalreglements wurde genehmigt.

  4. Beschlussfassung über die Erhöhung von 50 Stellenprozenten für die Schulanlage/Werkhof
    Die Erhöhung von 50 Stellenprozenten für die Schulanlage/Werkhof wurde genehmigt.

  5. Verschiedenes

 

 

 

Ordentliche Versammlung vom Montag, 5. Dezember 2016, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1998), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Ehrungen
    - Freiwilligenarbeit: Andreas Leuenberger, Toggiburgstrasse 37
    - Berufswelt: Andreas Schütz, Mösli 9

  3. Protokoll

  4. Orientierung über den Finanzplan

  5. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2017
    Das Budget 2017 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2017 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.

  6. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2017
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.

  7. Beratung und Genehmigung von Änderungen im Baureglement
    Baureglement
    Erläuterungsbericht
    Zonenplan
    Vorprüfungsbericht
    Die Änderungen im Baureglement wurden genehmigt.

  8. Sanierung Brandweg, Einräumung eines Kredites von Fr. 350‘000.00
    Der Kredit für die Sanierung des Brandweges wurde eingeräumt.

  9. Erneuerung von Bahnübergangsanlagen, Einräumung eines Kredites für den Kostenanteil der Gemeinde von Fr. 181‘000.00
    Der Kredit für die Erneuerung von Bahnübergangsanlgen wurde eingräumt.

  10. Regionales Hochwasserschutzprojekt der Gemeinden Huttwil, Madiswil und Rohrbach
    a) Genehmigung des Wasserbauplans
    b) Zustimmung zum Gesamtprojekt
    c) Genehmigung Gesamtkredit in der Höhe von Fr. 13'455'000.00, wobei das Projekt erst ausgeführt
        werden darf, wenn die Subventionen von Bund und Kanton verbindlich zugesichert sind
    d) Ermächtigung der Gemeinderäte von Huttwil, Madiswil und Rohrbach zur Darlehensaufnahme bzw. falls
        nötig zu Regelung von Zusammenarbeitsverhältnissen
    Den Anträgen a) bis d) wurde entsprochen.

  11. Verschiedenes

 

  

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 23. Mai 2016, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll  

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2015 (Vorbericht, Detailzahlen)
    Die Verwaltungsrechnung 2015 wurde genehmigt.  

  3. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Bergstrasse
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.  

  4. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Heizung in der Schulanlage und den Anschluss an den Wärmeverbund 
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.  

  5. Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes Sozialdienst Region Trachselwald (Neufassung Zweckartikel 2)
    Die Änderung des Zweckartikels 2 des Organisationsreglements wurde genehmigt.  

  6. Beschlussfassung über die definitive Weiterführung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach
    Die definitive Weiterführung der 5. Primarklasse wurde genehmigt.  

  7. Verschiedenes

  

  

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 7. Dezember 2015, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1997), Abgabe der Bürgerbriefe  

  2. Protokoll  

  3. Orientierung über den Finanzplan
     
  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2016 (Budget 2016 Vorbericht, Budget 2016 Zahlen)
    Das Budget 2016 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2016 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.  

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2016
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.  

  6. Genehmigung der Kreditabrechnung für den Um- und Anbau Turnhalle
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.  

  7. Regionales Hochwasserschutzprojekt der Gemeinden Huttwil, Rohrbach und Madiswil
    a) Einräumung eines Nachkredites für die Planungsarbeiten von Fr. 130‘000.00
        (Anteil Rohr­bach Fr. 28‘600.00)     
        Der Nachkredit wurde genehmigt.
    b) Durchführung der Baumeistersubmission, Einräumung eines Kredites von Fr. 185‘000.00
        (Anteil Rohrbach Fr. 40‘700.00)    
        Der Kredit für die Durchführung der Baumeistersubmission wurde eingeräumt.  

  8. Verschiedenes

 

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 29. Juni 2015, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2014 (Vorbericht, Detailzahlen)
    Die Verwaltungsrechnung 2014 wurde genehmigt.

  3. Sanierung Heizung in der Schulanlage
    a) Einräumung eines Kredites von Fr. 290'000.00
        Der Kredit für die Sanierung der Heizung in der Schulanlage wurde eingeräumt.
    b) Genehmigung des Wärmelieferungsvertrages (Anschluss Wärmeverbund)
        Der Wärmelieferungsvertrag wurde genehmigt.

    Anlagebeschrieb und Kosten Heizung (Fernwärme)
    Kosten Heizung Fernwärme
    Kostenvergleich Wärmeerzeugung
    Wärmelieferungsvertrag

  4. Verschiedenes

   

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 1. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1996), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2014 - 2019)

  4. Genehmigung des Voranschlages und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2015 (Budget 2015 Vorbericht, Budget 2015 Zahlen)
    Der Voranschlag 2015 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2015 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6 % des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00.

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2015
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.

  6. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung des Sonnweges
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.

  7. Beschlussfassung über die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung
    Die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung wurde genehmigt.

  8. Verschiedenes

 

 

 

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 19. Mai 2014, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2013 (Vorbericht, Detailzahlen)
    Die Verwaltungsrechnung 2013 wurde genehmigt.

  3. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Toggiburgstrasse
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.

  4. Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Rohrbach
    Die Abänderung im Organisationsreglement wurde genehmigt.

  5. Beratung und Genehmigung des Organisationsreglements des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Oberaargau
    Das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Oberaargau inkl. Anhang wurde genehmigt und die Einwohnergemeinde Rohrbach ist dadurch dem Gemeindeverband beigetreten.

  6. Beschlussfassung über die Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung und die Anpassungen im Baureglement
    Nach der Publikation der Gemeindeversammlung und dem Versand der Botschaft sind aus der Bevölkerung noch einige Anregungen zum Baureglement eingetroffen, die eingehend geprüft werden müssen. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, das traktandierte Geschäft, Integration der Naturgefahren in die baurechtliche Grundordnung und Anpassungen im Baureglement, an der Gemeindeversammlung vom 19. Mai 2014 nicht zu behandeln und das Traktandum zurückzuziehen. Das Geschäft wird an einer der nächsten Gemeindeversammlungen behandelt.
     
    Integration Naturgefahren: Überarbeitung Baureglement:

  7. Verschiedenes

 

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 2. Dezember 2013, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1995), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2013-18)

  4. Genehmigung des Voranschlages und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2014 (Budget 2014 Vorbericht, Budget 2014 Zahlen)
    Der Voranschlag wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2014 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6 % des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00.

  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2014
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.

  6. Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglementes des Gemeindeverbandes Sozialdienst Region Trachselwald (Artikel 2)
    Die Abänderung von Artikel 2 wurde genehmigt.

  7. Sanierung Bergstrasse, Einräumung eines Kredites von Fr. 1'200'000.00 (Plan1, Plan2, Plan3)
    Der Kredit von Fr. 1'200'000.00 wurde eingeräumt.

  8. Verschiedenes

  



Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 27. Mai 2013, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Protokoll

  2. Verwaltungsrechnung 2012 (Vorbericht, Detailzahlen)
    a) Einräumung eines Nachkredites
        Der Nachkredit für die zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 52'999.00 wurde eingeräumt.
    b) Genehmigung der Verwaltungsrechnung 2012
        Die Verwaltungsrechnung 2012 wurde genehmigt.

  3. Beschlussfassung über die Weiterführung einer befristet bewilligten Realklasse an der Volksschule Rohrbach (Sekundarstufe I) für das Schuljahr 2013/2014
    Die Weiterführung der Realklasse wurde genehmigt.

  4. Beschlussfassung über die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe der Volksschule Rohrbach für das Schuljahr 2013/2014, befristet für 3 Jahre bis 31. Juli 2016
    Der Eröffnung einer zusätzlichen Klasse auf der Primarstufe wurde zugestimmt.

  5. Beratung und Genehmigung einer Ergänzung des Gebührenreglements (Neuregelung Hundetaxe)
    Die Ergänzung des Gebührenreglements per 1. Juni 2013 wurde genehmigt.

  6. Um- und Anbau Turnhalle, Einräumung eines Nachkredites von Fr. 50'000.00 wegen zusätzlichen Auflagen der Gebäudeversicherung
    Der Nachkredit wurde genehmigt.

  7. Verschiedenes

 

 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom Montag, 3. Dezember 2012, 20.00 Uhr, Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1994), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Ehrungen
    Dem Ferienspass-Team Rohrbach wurde für die ehrenamtliche Tätigkeit gedankt.

  4. Orientierung über den Finanzplan (Finanzplan 2012-17)

  5. Genehmigung des Voranschlages, Festsetzen der Steueranlage und der Hundetaxe pro 2013 (Vorbericht, Detailzahlen)
    Der Voranschlag wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2013 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitssätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer beträgt 1.0 Promille des amtlichen Wertes und die Hundetaxe Fr. 50.00 pro Hund. Die Wehrdienstabgabe beträgt 6% des Staatssteuerertrages, mindestens Fr. 20.00 und maximal Fr. 400.00.

  6. Genehmigung der Kreditabrechnung über den Landerwerb von der Erbengemeinschaft Herrmann
    Die Kreditabrechnung wurde genehmigt.

  7. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2013
    Als Revisionsstelle wurde für ein weiteres Jahr die Finances Publiques AG, Bowil gewählt.

  8. Beratung und Genehmigung einer Abänderung des Organisationsreglementes
    Die Sozialkommission und die Umweltkommission werden per 31. Dezember 2012 aufgelöst. Die notwendigen Änderungen im Organisationsreglement wurden genehmigt.

  9. Sozialdienst

    a) Beschlussfassung über den Austritt aus dem Gemeindeverband Sozialdienst oberes Langetental per 31.12.2013
    Der Austritt per 31. Dezember 2013 wurde beschlossen.

    b) Beschlussfassung über den Eintritt in den Gemeindeverband Sozialdienst Region Trachselwald per 1.1.2014
    Dem Eintritt per 1. Januar 2014 wurde zugestimmt.

  10. Sanierung Sonnweg, Einräumung eines Kredites von Fr. 450‘000.00
    Der Kredit von Fr. 450'000.00 wurde eingeräumt.

  11. Hochwasserschutzprojekt Langete und Zuflüsse der Einwohnergemeinden Huttwil, Rohrbach und Madiswil, Beschlussfassung über die Einräumung eines Planungskredites von Fr. 350‘000.00 (Anteil Rohrbach Fr. 77‘000.00)
    Der Bruttoplanungskredit von Fr. 350'000.00 wurde eingeräumt.

  12. Feuerwehr Region Huttwil, Beratung und Genehmigung des Reglementes Feuerwehrersatzabgabe/Aufgabenübertragung Feuerwehr
    Die Aufgaben im Bereich Feuerwehr wurden mit Wirkung ab 1. Januar 2014 an die Sitzgemeinde Huttwil übertragen. Das Reglement Feuerwehrersatzabgabe/Aufgabenübertragung Feuerwehr wurde genehmigt.

  13. Verschiedenes




 

 

 

 

 

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